Kriegsverbrechen und Feigenblätter: Menschenrechtsprozesse an israelischen Gerichten
Vortrag und Gespräch

Seit Oktober 2023 hat eine juristische Lawine Israels internationalen Ruf erschüttert. Das Oberste Gericht des Landes war über viele Jahrzehnte hinweg damit betraut, das Leben von Palästinenser:innen und Israelis nach den Maßgaben nationalen und internationalen Rechts zu regulieren. Doch der Krieg in Gaza hat internationale Rechtsorgane dazu veranlasst, einzugreifen und neue Verfügungen, Gutachten und Haftbefehle zu erlassen, um grundlegende Normen des Völkerrechts gegen Israels Handeln zu wahren. Was erklärt diesen Kurswechsel gegenüber dem Rechtssystem des Landes und dessen Möglichkeiten, Menschenrechtsverletzungen zu ahnden? Eine historische Neubewertung vieler Jahrzehnte von Verfassungs- und Menschenrechtsstreitigkeiten vor israelischen Gerichten führt die Wurzeln ihres jüngsten Ansehensverlustes auf eine Reihe konkreter Versäumnisse zurück.

Der israelische Anwalt Michael Sfard ist auf internationale Menschenrechte und Kriegsrecht spezialisiert und beschäftigt sich insbesondere mit den rechtlichen Gegebenheiten aggressiver Besatzungspolitik. Er wirkt als juristischer Berater verschiedener israelischer humanitärer und Menschenrechtsorganisationen sowie von Friedensinitiativen wie Yesh Din, Breaking the Silence und Peace Now. Außerdem vertritt er palästinensische Gruppen sowie israelische und palästinensische Aktivist:innen und berät nichtstaatliche humanitäre und Menschenrechtsorganisationen auf internationaler Ebene. Er veröffentlicht regelmäßig Kommentare in der israelischen und fremdsprachigen Presse und ist Mitglied der Internationalen Juristenkommission. Sein jüngstes Buch The Wall and the Gate: Israel, Palestine and the Legal Battle for Human Rights erschien 2018.

Mit einem musikalischen Beitrag von Alpay Jan İnkilap, Student an der Barenboim-Said Akademie

Veranstaltung in englischer Sprache